Zurück

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 23. Oktober 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Personen, die Refmeister nutzen – unabhängig davon, ob sie ein kostenloses Konto haben, sich in einer Testphase befinden oder ein Abonnement abgeschlossen haben. Sie gelten auch für Konten, über die Schulen oder Personen im Auftrag einer Schule ein Schulprofil verwalten oder Stellenanzeigen veröffentlichen (Schulkonten, siehe § 7a Abs. 4).

Die Bestimmungen zur Bestellung eines Abonnements (§ 2, zweiter Absatz), zur Bezahlung (§ 5), zu Laufzeit und Kündigung (§ 6) und zum Widerrufsrecht (§ 10) betreffen nur Abonnements, auch wenn diese mit einer kostenlosen Testphase beginnen. Das Widerrufsrecht steht nur Verbrauchern zu.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Schulen und Personen, die für eine Schule handeln, sind insoweit keine Verbraucher.

Für die Inanspruchnahme und Nutzung von Refmeisters Diensten gelten ausschließlich diese AGB.

Refmeister behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit aus berechtigten Gründen zu ändern. Dazu zählen insbesondere Gesetzesänderungen, Gerichts- oder Behördenentscheidungen, Sicherheitsgründe sowie technische Weiterentwicklungen.

Die geänderten AGB werden spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten bekanntgegeben und dem Nutzer mitgeteilt (z. B. per E-Mail oder In-App-Benachrichtigung).

(i) Die Anpassungen gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ausdrücklich zustimmt.

(ii) Sie gelten ebenfalls als vereinbart, wenn der Nutzer nicht widerspricht und zuvor auf die Folgen des unterbliebenen Widerspruchs hingewiesen wurde.

Änderungen, die Hauptleistungspflichten oder neue Zahlungspflichten betreffen, bedürfen immer der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

Informationen zum Schutz personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande mit der LUUP Projekte UG (haftungsbeschränkt), Obstgut J. König 1, 65385 Rüdesheim am Rhein, Deutschland („Refmeister").

Die Darstellung der Abonnement-Angebote stellt kein bindendes Angebot dar. Durch Klicken auf „Abonnieren" oder einen vergleichbaren Button gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Refmeister die Bestellung in der App oder per E-Mail bestätigt.

§ 3 Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

Refmeister bietet Zugang zu einem digitalen Dienst, der mithilfe künstlicher Intelligenz personalisierte Unterrichtsmaterialien und -pläne für Referendare und Lehrer generiert.

Die Dienste sind ausschließlich digital verfügbar; ein bestimmter Erfolg oder konkrete Ergebnisse werden nicht geschuldet.

Refmeister kann zusätzliche Funktionen (z. B. Offline-Zugriff, Sprachvarianten, Premium-Optionen) anbieten. Es besteht jedoch kein Anspruch auf deren Bereitstellung.

Zur Sicherung der Funktionalität stellt Refmeister technische Aktualisierungen bereit.

§ 3a Hinweis zu automatisiert erstellten Inhalten

Refmeister nutzt Verfahren der künstlichen Intelligenz, um Unterrichtsmaterialien, -pläne und weitere Inhalte zu generieren. Diese automatisiert erstellten Inhalte können fehlerhaft, unvollständig oder veraltet sein.

Lehrkräfte tragen die alleinige Verantwortung für die fachliche, didaktische und lehrplankonforme Prüfung, Anpassung und den Einsatz der generierten Materialien im Unterricht.

Refmeister bietet Unterstützung bei der Unterrichtsplanung, übernimmt jedoch keine pädagogische, fachliche oder rechtliche Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung der Inhalte im Einzelfall.

Nutzer werden an relevanten Stellen innerhalb der Anwendung auf den automatisierten Charakter der Inhalte hingewiesen und dazu angehalten, diese vor dem Einsatz kritisch zu prüfen.

§ 4 Nutzungsvoraussetzungen

Nutzer müssen bei der Registrierung vollständige und richtige Angaben machen und Änderungen unverzüglich aktualisieren.

Die kostenlose Version kann unabhängig vom Alter genutzt werden. Für ein kostenpflichtiges Abonnement ist ein Mindestalter von 16 Jahren oder die Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters erforderlich.

Die Community (§ 7a) einschließlich Kontaktanfragen und Nachrichten steht nur volljährigen Personen offen, die als Lehrkraft tätig sind, sich im Vorbereitungsdienst (Referendariat) befinden oder Lehramt studieren, sowie volljährigen Personen, die für eine Schule deren Schulprofil verwalten. Vor der ersten Nutzung der Community bestätigt der Nutzer, dass er volljährig ist und die Regeln nach § 7a einhält.

§ 5 Bezahlung

Die Nutzung der Premium-Funktionen erfolgt im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements.

Die Preise und Laufzeiten werden vor Abschluss des Abonnements deutlich angezeigt.

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (z. B. Kreditkarte, SEPA-Lastschrift).

Der Rechnungsbetrag wird je nach Modell monatlich oder jährlich im Voraus fällig.

§ 5a Empfehlungsprogramm

Nutzer können andere Personen über einen persönlichen Empfehlungslink einladen. Neu geworbene Personen erhalten eine kostenlose Probephase.

Sowohl der werbenden als auch der geworbenen Person wird eine Bar-Belohnung gutgeschrieben, sobald die geworbene Person nach Ablauf der Probephase in ein kostenpflichtiges Abonnement übergeht (aktives Abo). Die Höhe je Person richtet sich nach dem Abrechnungsintervall des Abonnements beim ersten Übergang in die Bezahlphase: bei einem Monatsabo 10 €, bei einem Jahresabo 20 €. Ein späterer Wechsel des Intervalls lässt die Belohnung unberührt.

Zusätzlich wird der werbenden Person eine Zeitgutschrift auf ihren Premium-Zugang gewährt, sobald die geworbene Person ihre Probephase startet.

Die Auszahlung der Bar-Belohnung erfolgt nach interner Prüfung; ein Rechtsanspruch besteht nicht. Bei Kündigung während der Probephase, offensichtlichem Missbrauch, Selbstempfehlung oder mehrfacher Registrierung derselben Person entfällt die Belohnung. Refmeister kann das Empfehlungsprogramm jederzeit für die Zukunft ändern oder einstellen; bereits verdiente, fällige Belohnungen bleiben davon unberührt.

§ 6 Laufzeit, Kündigung

Das Abonnement hat die beim Vertragsschluss gewählte Laufzeit (z. B. monatlich oder jährlich).

Es verlängert sich automatisch um den gebuchten Zeitraum, sofern nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf gekündigt wird.

Die Kündigung erfolgt über das Stripe-Kundenportal im Nutzerkonto (unter „Abo verwalten") oder per E-Mail an kontakt@refmeister.de.

Eine ordentliche Kündigung vor Ablauf der Mindestlaufzeit ist ausgeschlossen; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Refmeister kann das Abonnement jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall anteilig erstattet und über das ursprüngliche Zahlungsmittel zurückgezahlt.

§ 7 Rechte und Pflichten der Nutzer

Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Nutzer sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die über ihr Konto erfolgen.

Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung oder Sicherheitsverletzungen ist Refmeister unverzüglich zu informieren; in solchen Fällen kann der Zugang vorübergehend gesperrt werden.

Untersagt ist die Nutzung der Plattform zu rechtswidrigen Zwecken sowie zu kommerziellen Zwecken wie dem Weiterverkauf von Inhalten oder der Werbung für eigene oder fremde Angebote. Erlaubt sind der Einsatz im eigenen Unterricht und in der eigenen Ausbildung sowie Stellenanzeigen von Schulen nach § 7a Abs. 4.

Eingaben dürfen nicht gegen Jugendschutzgesetze – insbesondere § 4 JMStV – verstoßen. Bei vorsätzlichen Verstößen behält sich Refmeister den Ausschluss des Nutzers vor.

Nutzer stehen dafür ein, dass ihre Eingaben, Uploads und die von ihnen in der Community veröffentlichten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Sie stellen Refmeister von Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer solchen Rechtsverletzung gegen Refmeister geltend gemacht werden, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

Nutzer verpflichten sich, keine personenbezogenen Daten Dritter – insbesondere keine Namen, Diagnosen, Klassenlisten, Zeugnisse oder Förderunterlagen von Schülerinnen und Schülern, Eltern oder Kolleginnen und Kollegen – in Eingabefelder einzugeben oder als Datei hochzuladen. Uploads dürfen nur Unterlagen enthalten, zu deren Nutzung der Nutzer berechtigt ist.

Beim Hochladen von Landes-Curricula ist zu beachten, dass diese für Lehrkräfte desselben Bundeslandes sichtbar sind. Schulinterne Unterlagen sind ausschließlich über die entsprechende, nicht geteilte Funktion hochzuladen.

Von Nutzern generierte Inhalte verbleiben in deren Eigentum; Refmeister erhält jedoch ein einfaches, nicht ausschließliches, übertragbares und zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht, um die Inhalte zu speichern, darzustellen und den Dienst zu verbessern.

§ 7a Community (Community-Regeln)

(1) Gegenstand. In der Community (auch „Feed“) können Nutzer Fragen stellen, Erfahrungen und Tipps austauschen, Unterrichtsreihen, einzelne Stunden, Arbeitsblätter und weitere Materialien mit anderen Nutzern teilen, einander als Kontakt hinzufügen und sich Nachrichten schreiben. Im Bereich „Jobs“ können Schulen ein Schulprofil anlegen und Stellenanzeigen veröffentlichen. Die Community steht angemeldeten Nutzern offen, soweit Refmeister sie für ihr Konto freigeschaltet hat; sie wird schrittweise geöffnet. Es gelten die Voraussetzungen nach § 4; die Teilnahme ist freiwillig. Ein Anspruch auf Freischaltung, auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder auf Fortführung der Community besteht nicht; Refmeister kann die Community jederzeit ändern, vorübergehend abschalten oder einstellen.

(2) Sichtbarkeit. Beiträge, Antworten und geteilte Inhalte sind für alle Nutzer sichtbar, die die Community nutzen. Nachrichten sehen nur die beiden Beteiligten. Welche Angaben dabei zur Person angezeigt werden, regelt Abschnitt 18 der Datenschutzerklärung.

(3) Regeln für Inhalte. Nutzer dürfen in der Community nur Inhalte veröffentlichen, die sie selbst erstellt haben oder zu deren Veröffentlichung sie berechtigt sind. Untersagt sind insbesondere:

  • personenbezogene Daten Dritter, insbesondere Namen, Fotos, Diagnosen, Förderbedarfe oder Leistungsdaten von Schülerinnen und Schülern sowie Angaben zu Eltern, Kolleginnen und Kollegen oder Ausbildungspersonal;
  • urheberrechtlich geschützte Werke Dritter ohne entsprechendes Recht, etwa Auszüge aus Schulbüchern, Arbeitsheften oder Verlagsmaterialien; die Erlaubnis für den eigenen Unterricht (§ 60a UrhG) deckt eine Weitergabe in der Community nicht ab;
  • beleidigende, diskriminierende, bedrohende, jugendgefährdende oder sonst rechtswidrige Inhalte;
  • Werbung, Verkaufsangebote und Links zu kostenpflichtigen Angeboten sowie wiederholtes, inhaltsgleiches Posten; ausgenommen sind Stellenanzeigen von Schulen nach Absatz 4.

Mit dem Teilen eines Inhalts bestätigt der Nutzer, dass er zur Weitergabe aller enthaltenen Texte, Bilder und Dateien berechtigt ist.

(4) Stellenanzeigen von Schulen. Schulen dürfen im Bereich „Jobs“ Stellenanzeigen für Tätigkeiten an der eigenen Schule veröffentlichen, etwa Planstellen, befristete Stellen oder Vertretungen. Ein Schulprofil dürfen nur Personen anlegen und verwalten, die dazu von der Schule berechtigt sind; Refmeister kann dies prüfen, etwa über einen Bestätigungslink an die Kontaktadresse der Schule, und ein Schulprofil bis zur Prüfung zurückhalten. Stellenanzeigen müssen zutreffend sein und dürfen nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstoßen. Bewerbungen laufen direkt an die Schule; Refmeister ist an Auswahl und Beschäftigung nicht beteiligt.

(5) Kontakte und Nachrichten. Nachrichten können nur Nutzer austauschen, die eine Kontaktanfrage angenommen haben. Für Kontaktanfragen und Nachrichten gelten die Regeln aus Absatz 3 entsprechend. Untersagt sind außerdem Belästigung, wiederholte Kontaktaufnahme gegen den erkennbaren Willen der anderen Person und ungefragtes Werben, etwa für eigene Produkte, Kurse, Kanäle oder Dienstleistungen. Kontaktanfragen können abgelehnt und Personen blockiert werden; die andere Person wird darüber nicht benachrichtigt.

(6) Nutzungsrechte anderer Nutzer. Mit dem Veröffentlichen eines Inhalts in einem Beitrag oder einer Antwort – gleich welcher Art, insbesondere Texte, einzelne Stunden, Unterrichtsreihen, Arbeitsblätter, Präsentationen, hochgeladene Dateien und Anhänge – räumt der Nutzer allen anderen Nutzern des Dienstes ein einfaches, unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Recht ein, den Inhalt im Rahmen von Refmeister anzusehen, herunterzuladen, als Kopie in das eigene Konto zu übernehmen, zu bearbeiten und für den eigenen Unterricht und die eigene Ausbildung zu verwenden, auch ausgedruckt. Eine Veröffentlichung oder kommerzielle Verwertung außerhalb von Refmeister ist davon nicht umfasst. Übernommene Kopien bleiben bestehen, wenn der ursprüngliche Beitrag oder das Konto des teilenden Nutzers gelöscht wird. Das Nutzungsrecht von Refmeister nach § 7 umfasst auch die Darstellung der Inhalte in der Community.

(7) Meldungen. Jeder Beitrag, jede Antwort und jede empfangene Nachricht kann über die Funktion „Melden“ gemeldet werden, auch mit dem Grund „Rechtswidrig“. Hinweise auf rechtswidrige Inhalte können außerdem – auch von Personen ohne Konto – per E-Mail an kontakt@refmeister.de gerichtet werden; sie sollen den Inhalt genau bezeichnen (z. B. mit Link) und begründen, warum er rechtswidrig ist. Refmeister prüft Meldungen zeitnah, sorgfältig und ohne Willkür. Gemeldete Inhalte bleiben bis zur Prüfung sichtbar, sofern sie nicht offensichtlich rechtswidrig sind. Wer per E-Mail meldet, erhält eine Eingangsbestätigung und eine Mitteilung über die Entscheidung.

(8) Moderation. Meldungen prüft und entscheidet ein Mensch aus dem Refmeister-Team; über Meldungen wird nicht automatisiert entschieden. Automatisiert wirken nur zwei Schutzmaßnahmen: Obergrenzen für die Zahl der Beiträge, Antworten, Kontaktanfragen und Nachrichten in einem bestimmten Zeitraum sowie ein Filter, der beim Teilen einer Unterrichtsreihe Angaben zur Lerngruppe entfernt. Verstößt ein Inhalt gegen die Absätze 3 bis 5 oder gegen geltendes Recht, kann Refmeister ihn verbergen oder löschen. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen kann Refmeister den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Community ausschließen (Sperre); das Recht zur Kündigung nach § 6 bleibt unberührt. Vor einem Ausschluss wird der Nutzer in der Regel verwarnt. Refmeister teilt dem betroffenen Nutzer jede solche Maßnahme spätestens mit ihrem Wirksamwerden mit, in der Regel per E-Mail an die im Konto hinterlegte Adresse, nennt die Gründe und die Tatsachen, auf denen sie beruht, und weist auf die Möglichkeit des Widerspruchs hin (Art. 17 DSA). Der Nutzer kann der Entscheidung innerhalb von sechs Monaten per E-Mail an kontakt@refmeister.de widersprechen; Refmeister prüft die Entscheidung dann erneut durch eine Person und teilt das Ergebnis mit. Der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.

(9) Keine eigenen Inhalte von Refmeister; Kennzeichnung. Beiträge und geteilte Inhalte anderer Nutzer sind keine Inhalte von Refmeister; Refmeister macht sie sich nicht zu eigen und prüft sie nicht vor der Veröffentlichung. Beiträge des Refmeister-Teams sind als solche gekennzeichnet („Team“ bzw. „Ref-Coach · Team“). Personen, mit denen Refmeister zusammenarbeitet (Partner:innen), sind ebenfalls als solche gekennzeichnet („Partner:in“ bzw. „Ref-Coach · Partner:in“). Für geteilte Unterrichtsmaterialien gilt § 3a entsprechend: Nutzer prüfen sie vor dem Einsatz im Unterricht selbst.

§ 8 Gewährleistung und Verfügbarkeit

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

Refmeister bemüht sich um eine unterbrechungsfreie Bereitstellung, kann jedoch keine jederzeitige, störungsfreie Nutzung garantieren.

Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsmaßnahmen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

§ 9 Haftung

Refmeister haftet nur für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Refmeister ausschließlich für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für automatisiert erstellte Inhalte oder durch Dritte bereitgestellte Inhalte übernimmt Refmeister keine Haftung. Nutzer erkennen an, dass automatisiert erstellte Unterrichtsmaterialien und -pläne Fehler oder unangemessene Inhalte enthalten können (siehe auch § 3a).

§ 10 Widerrufsrecht

Verbrauchern, die über die Website einen Vertrag oder ein Abonnement abschließen, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Innerhalb dieser Frist kann der Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail an kontakt@refmeister.de oder per Post) abgegeben werden. Nach Eingang bestätigt Refmeister den Widerruf.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Erklärung.

Folgen des Widerrufs: Alle Zahlungen werden unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung erstattet – über dasselbe Zahlungsmittel wie beim ursprünglichen Kauf.

Wurde auf ausdrücklichen Wunsch bereits mit der Vertragserfüllung begonnen, ist ein verhältnismäßiger Betrag für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen zu zahlen.

Nach Ablauf der 14-tägigen Frist besteht kein Widerrufsrecht mehr. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt und ermöglicht eine Rückerstattung bei entsprechender Begründung.

§ 11 Anwendbares Recht, Streitbeilegung

Diese AGB sowie alle weiteren Vereinbarungen mit Refmeister unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Gerichtsstand ist Rüdesheim am Rhein.

Refmeister ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Verbraucher können Beschwerden an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU richten oder sich direkt an kontakt@refmeister.de wenden.

§ 12 Schlussbestimmungen

Bei Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen haben die individuellen Regelungen Vorrang. Unwirksame Klauseln werden durch wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:
LUUP Projekte UG (haftungsbeschränkt)
Obstgut J. König 1
65385 Rüdesheim am Rhein
kontakt@refmeister.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Anbieter: LUUP Projekte UG (haftungsbeschränkt) · Obstgut J. König 1, 65385 Rüdesheim am Rhein · kontakt@refmeister.de